Patrick Kelley

Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung

Veröffentlicht am 27. April 2021

Am 26.04.2021 fand die erste konstituierende Sitzung, unter Einhaltung der Hygieneregeln, in der Kulturhalle Schaafheim statt. Diese hat eine zentrale Bedeutung im kommunalpolitischen Geschehen. Denn hier werden die Weichen für die Wahlperiode der nächsten 5 Jahre gestellt.

Rathaus Schaafheim

(Foto: Jonas Krautwurst)

Mit einleitenden Worten begrüßte Bürgermeister Daniel Rauschenberger die neu- und wiedergewählten Gemeindevertreter und wünschte allen eine gute Zusammenarbeit. Bevor jedoch die Wahlen, Ernennungen und Vereidigungen stattfinden konnten musste das an Jahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung festgestellt werden. Der Altersvorsitzende war zügig mit Herrn Wolfgang Glorius gefunden, der nachfolgend die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung feststellte und anschließend die Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung durchführte.

Als Vorsitzenden der Gemeindevertretung wurde Reinhold Daniel (CDU) gewählt, der auch gleich den Tagesordnungspunkt „Anträge zur Änderung der Hauptsatzung“ vorzog. Denn zusätzlich zum SPD-Antrag lag ein Antrag zur Erweiterung der Anzahl von drei auf vier Stellvertreter*innen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung vor. Mit positiver Abstimmung des Antrags der Gemeindevertretung wurden mit Festlegung der Reihenfolge die vier Stellvertreter*innen Martin Rößler (SPD), Birgit Glorius (FWG), Andrea Voigt-Sachs (Bündnis 90/Die Grünen) und Daniel Brenner (CDU) gewählt.

Der Antrag der SPD-Fraktion beinhaltete, die Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten auf sieben und die Ausschüsse jeweils auf sieben Mitglieder zu erhöhen. Nach Abstimmung der Gemeindevertretung wurde der Antrag abgelehnt.

Nach Festlegung des Schriftführers Arnd Keller ging es weiter mit der Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte Schlierbach, Mosbach und Radheim. Da hier keine Einsprüche vorlagen, konnte diese als gültig beschlossen werden.

Für die nachfolgende Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten wurden Friedrun Trautmann (CDU), Klaus Schäufle (CDU), Otto Dillbahner (FWG), Eckhard Bachmann (FWG), Roland Andiel (SPD) und Harald Holzemer (Bündnis 90/Die Grünen) vorgeschlagen und gewählt. Alle Beigeordneten nahmen die Wahl an, erhielten eine Ernennungsurkunde und wurden vereidigt. Zum 1. Beigeordneten wurde Otto Dillbahner (FWG) gewählt.

In Abstimmung der Fraktionsvorsitzenden sollten gemäß der Hauptsatzung die drei Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss, Bau- Umwelt- und Verkehrsausschuss und Jugend-Sozial-Sport- und Kulturausschuss gebildet werden. Nach Abstimmung der Gemeindevertretung entschied man sich für das Wahlverfahren. Für den Haupt- und Finanzausschuss wurde Lena Roth (CDU), Sandra v. Berg (CDU), Ingrid Daniel (FWG), Roger Fleckenstein (SPD), Nicole Höreth-Franz (SPD) und Tanja Wöber (Bündnis 90/Die Grünen), für den Jugend-Sozial-Sport- und Kulturausschuss Christine Niebauer (CDU), Franziska Roßkopf (CDU), Birgit Glorius (FWG), Theresia Geis (FWG), Nicole Höreth-Franz (SPD) und Andrea Voigt-Sachs (Bündnis 90/Die Grünen) sowie für den Bau- Umwelt- und Verkehrsausschuss Alfons Faust (CDU), Daniel Brenner (CDU), Wolfgang Glorius (FWG ), Thomas Boll (FWG), Martin Rößler (SPD) und Holger Giebeler (Bündnis 90/Die Grünen) gewählt.

Mit der anschließenden Wahl, zur Entsendung der Gemeinde Schaafheim in folgende Verbandsversammlungen, wurden die Vertreter*innen und Stellvertreter*innen (stv.) gewählt.

  • Sparkassenzweckverband Dieburg: Lena Roth (CDU), stv. Ingrid Daniel (FWG)
  • Zweckverband Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW): Eckhard Bachmann FWG), stv. Albin Kett CDU)
  • Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg: Wolfgang Glorius (FWG), Roger Fleckenstein (SPD), stv. Ralph Pittich (CDU), stv. Stephanie Roth (SPD)
  • Zweckverband Kommunale Informationsarbeit Hessen (ekom21-KGRZ Hessen): Daniel Brenner (CDU), stv. Michael Nick (CDU)
  • Zweckverband Wasserverband Gersprenzgebiet: Marc Uhmann (CDU), stv. Reinhard Selzer (FWG)
  • Zweckverband NGA-Netz Darmstadt-Dieburg: Eckhard Bachmann (FWG), Dieter Stier (SPD), stv. Ralph Pittich (CDU), Roger Fleckenstein (SPD)

Zur Vertretung der Gemeinde Schaafheim in folgende Ausschüsse wurden von den Fraktionen die Vertreter*innen und Stellvertreter*innen (stv.) benannt.

  • Betriebskommission der Kläranlage Bachgau: Reinhold Daniel (CDU), Wolfgang Glorius (FWG), Stephanie Roth (SPD), stv. Albin Kett (CDU), stv. Rüdiger Roth (FWG), stv. Roger Fleckenstein (SPD)
  • Verschwisterungskomitee Schaafheim-Richelieu: Friedrund Trautmann (CDU), Birgit Glorius (FWG), Lena Fleckenstein (SPD), Sabine Schwöbel-Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen), stv. Christine Niebauer (CDU), Nicole Höreth-Franz (SPD), Andrea Voigt-Sachs (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Kindergartenausschuss Sailing Ship for Kids: Franziska Roßkopf (CDU), Otto Dillbahner (FWG), Sascha Salzner (SPD), Holger Giebeler (Bündnis 90/Die Grünen), stv. Christine Niebauer (CDU), stv. Jörg Möller (FWG), Stephanie Roth (SPD), Tanja Wöber (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Kindergartenverwaltungsausschuss Wilhelmstraße: Christine Niebauer (CDU), Birgit Glorius (FWG), Nicole Höreth-Franz (SPD), Tanja Wöber (Bündnis 90/Die Grünen), stv. Franziska Roßkopf (CDU), stv. Reinhard Selzer (FWG), stv. Sascha Salzner (SPD), stv. Holger Giebeler

Zum Schluss der Sitzung wurde das Ergebnis zur Markterkundung zu einer etwaigen kommunalen Beteiligung in Bezug auf das Stromnetz vorgestellt, in der es heißt, dass keine weiteren Angebote und Stellungnahmen eingingen.

Patrick J. Kelley